Aktuelle UVP-Verfahren
Bei Vorhaben, die die Schwellenwerte nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G 2000) erreichen, haben Bürger*innen die Möglichkeit, sich im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) aktiv am Genehmigungsverfahren zu beteiligen. In Wien werden große Infrastrukturprojekte regelmäßig einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen. Umweltverträglichkeitserklärungen (UVE) werden von der Behörde nach Prüfung der Vollständigkeit aller Antragsunterlagen sechs Wochen lang zur öffentlichen Einsicht aufgelegt. Innerhalb der 6-wöchigen Auflagefrist kann jede Person zum Vorhaben und zur Umweltverträglichkeitserklärung eine schriftliche Stellungnahme an die Behörde abgeben.
Parteistellung
Personen, die durch die Errichtung, den Betrieb oder den Bestand des Vorhabens gefährdet oder belästigt werden und innerhalb der Auflagefrist zum Vorhaben und zur Umweltverträglichkeitserklärung qualifizierte Einwendungen erheben, sind Parteien des Verfahrens mit allen Parteienrechten einschließlich Beschwerderecht.
Auch Bürgerinitiativen (BI) und Umweltorganisationen (UO) haben im ordentlichen UVP-Verfahren Parteistellung. Im Hinblick auf Bürgerinitiativen sind der Stellungnahme zur öffentlichen Auflage 200 Unterschriften von Personen der Standort- bzw. Nachbargemeinde beizulegen. Name, Anschrift und Geburtsdatum sind anzuführen und der Unterschrift beizufügen. Die Bürgerinitiative hat eine/n Vertreter*in zu benennen, wenn nicht, gilt die in der Unterschriftenliste an erster Stelle angeführte Person als solche/r. Wurde in einem Edikt eine Frist zur Stellungnahme verlautbart, haben die Nachbar*innen und Bürgerinitiativen innerhalb dieser Frist eine Stellungnahme abzugeben, andernfalls verlieren sie ihre Parteistellung.
Links zu aktuellen Verfahren
UVP-Verfahren, bei denen sich Wiener*innen beteiligen können, werden unter folgenden Links behördlich kundgemacht:
- Stadt Wien - Umweltschutz
- Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) - Straßen
- Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) - Eisenbahn
Aktuelle Verfahren mit Beteiligung der WUA
Die WUA führt UVP-Verfahren, an denen diese aktuell beteiligt ist, zusätzlich an, um allen umweltinteressierten Wiener*innen einen besseren Einblick zu geben: